Foodwatch: Jede dritte Lebensmittelkontrolle in Deutschland fällt aus

Etwa jede dritte vorgeschriebene Lebensmittelkontrolle in Deutschland fällt nach Erkenntnissen der Verbraucherorganisation Foodwatch aus, weil es den Aufsichtsbehörden an Personal fehlt.

Nach Angaben der Behörden hätten allein im Jahr 2018 etwa eine Viertelmillion der vorgesehenen Besuche bei Restaurants, Imbissen und Lebensmittelherstellern nicht stattgefunden, berichteten „Welt“ und Bayerischer Rundfunk. Ihnen lagen Ergebnisse einer Datenrecherche von Foodwatch vorab vor.

Foodwatch hatte 400 Behörden zu Lebensmittelkontrollen befragt

Demnach hatte Foodwatch die rund 400 Behörden, die auf kommunaler Ebene für Hygienekontrollen zuständig seien, zu ihrer personellen Ausstattung und zur Zahl ihrer Kontrollbesuche befragt. Die Ergebnisse veröffentlichte die Organisation im Bericht "Kontrolle ist besser".

Mehr als 50 Ämter in Deutschland schafften den Umfrageergebnissen zufolge nicht einmal die Hälfte der vorgegebenen Kontrollbesuche, wie „Welt“ und Bayerischer Rundfunk vorab berichteten. Besonders eklatant seien die Behörden in Berlin und Bremen unterbesetzt. Dort seien mehr als die Hälfte der vorgesehenen Betriebsbesuche ausgefallen.

"Handfester politischer Skandal"

Die Zahlen zeigen aus Sicht der Verbraucherorganisation ein "fatales Politikversagen". Wenn Behörden fast flächendeckend gegen Verbraucherschutzvorgaben verstoßen, sei das "ein handfester politischer Skandal", erklärte Martin Rücker, Geschäftsführer von foodwatch Deutschland. Die Kontrolleure würden von der Politik im Stich gelassen. "Die verantwortlichen Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Minister schaden nicht nur den Verbraucherinnen und Verbrauchern, sondern auch den vielen sauber und ehrlich arbeitenden Lebensmittelbetrieben", sagte Rücker weiter.

Für den Bericht „Kontrolle ist besser“ hat foodwatch bei allen rund 400 Lebensmittelbehörden in Deutschland abgefragt, inwiefern die gesetzlich vorgeschriebene Anzahl von Kontrollen eingehalten wird und wie die Personalsituation in den Ämtern ist. Grundlage für die Datenabfrage war das Verbraucherinformationsgesetz (VIG), über das Bürgerinnen und Bürger Informationen bei Behörden beantragen können. Die Recherche dauerte rund sieben Monate. Während einige Ämter bereits nach Stunden antworteten, waren andere erst nach Widerspruchsverfahren oder gar Aufsichtsbeschwerden bei den verantwortlichen Landesministerien zur Auskunft bereit. 19 Behörden verweigerten sich gänzlich, davon 18 aus Bayern und eine aus Brandenburg.

„Die Behörden verstoßen damit massiv gegen die Vorgaben, die den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher sicherstellen sollen“, zitierten „Welt“ und Bayerischer Rundfunk den Foodwatch-Geschäftsführer Martin Rücker. „Das von Bund und Ländern angestrebte Verbraucherschutzniveau wird systematisch verfehlt.“ Dies führe auch zu Wettbewerbsnachteilen für sauber arbeitende Betriebe.

Auch interessant:

  • Massenrückrufe, Insolvenz, fahrlässige Tötung: Das ganze Ausmaß des Wilke-Dramas
  • Mr. Rückruf erklärt, was bei Kontrollen schief läuft und wie sich Verbraucher schützen

 

Von Montag bis Freitag versorgt Sie FOCUS Online mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Gesundheitsressort. Hier können Sie den Newsletter abonnieren.

 
 
 

Schnee bis ins Tiefland und Sturmböen – Chaos-Tiefs auf dem Weg nach Deutschland

The Weather Channel Schnee bis ins Tiefland und Sturmböen – Chaos-Tiefs auf dem Weg nach Deutschland  

Quelle: Den ganzen Artikel lesen